AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Medisoft GmbH

Bedingungen für die Lieferung und Nutzung von Software der Medisoft GmbH

1. Anwendungsbereich

Allen Lieferungen und Leistungen der Medisoft GmbH liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Spätestens mit Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur anerkannt, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart sind. Gleiches gilt für Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mündliche Zusagen und Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch die Medisoft GmbH.

2. Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages sind die vom Auftraggeber erworbenen EDV-Programm-Systeme, außerdem die Lieferung, Erweiterung und Anpassung von Hardware- und Software-Produkten und die Erstellung von Unterlagen zur Einführung und Schulung. Ebenfalls gültig hiermit ist ggf. der Abschluss eines Wartungsvertrags.

3. Angebot und Vertragsabschluss

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Aufträge müssen schriftlich oder fernschriftlich erteilt werden. Sie werden erst durch schriftliche oder fernschriftliche Auftragsbestätigung der Medisoft GmbH rechtlich verbindlich. Gleiches gilt für Ergänzungen, Änderungen und Nebenabreden. Alle vorhergehenden mündlichen Vereinbarungen verlieren mit Vertragsschluss ihre Gültigkeit, sofern sie nicht ausdrücklich von der Medisoft GmbH schriftlich bestätigt werden. Die Medisoft GmbH ist berechtigt, die Produkte und Leistungen, welche Gegenstand des Vertrages sind, laufend weiterzuentwickeln. Änderungen der Vertragsleistungen sind in diesem Rahmen zulässig. Angaben über technische Merkmale, die nicht in der Auftragsbestätigung enthalten sind, gelten nicht als verbindlich und stellen keine Zusicherung dar. Dies gilt insbesondere für Unterlagen, die dem Auftraggeber vor Vertragsschluss überlassen worden sind. Bei Dienstleistungs- und Entwicklungsaufträgen gilt eine schriftliche Termin- und Preiszusage als unverbindlicher Richttermin / Richtpreis und nicht als verbindliche Zusage, da unvorhersehbare Termin- und Preisänderungen eintreten können.

4. Zahlungs- und Lieferbedingungen

Lieferungen erfolgen generell gegen Rechnung mit einem Zahlungsziel von 30 Tagen nach Rechnungseingang. Ausgenommen hiervon sind nach Absprache autorisierte Partner des Auftragnehmers, Institute und Behörden. Rechnungen sind ohne jeden Abzug zu bezahlen. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsziele wird die Medisoft GmbH Fälligkeitszinsen in Höhe von 2 Prozent über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank erheben. Wenn der Auftraggeber eine geringere Belastung nachweist, so sind die Fälligkeitszinsen entsprechend anzupassen. Sämtliche Leistungen der Medisoft GmbH, Kostenvoranschläge sowie weitere Angebote verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Vertragspartner ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Medisoft GmbH anerkannt sind. Teillieferungen und Teilleistungen können gesondert in Rechnung gestellt werden.

5. Vertraulichkeit und Datenschutz

Die Medisoft GmbH verpflichtet sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten Kenntnisse von Betriebsgeheimnissen und von als vertraulich bezeichneten Informationen nur zur Durchführung dieses Vertrages zu verwenden und zeitlich unbegrenzt vertraulich zu behandeln. Die Medisoft GmbH hat ihre Mitarbeiter zur Wahrung der Vertraulichkeit verpflichtet. Diese sind auch nach § 5 Bundesdatenschutzgesetz auf das Datengeheimnis verpflichtet. Weitere datenschutzrechtliche Bestimmungen zwischen dem Auftraggeber und der Medisoft GmbH werden gesondert im Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung geregelt.

6. Pflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber ist verpflichtet, sämtliche Lieferungen bzw. Teillieferungen der Medisoft GmbH unverzüglich nach Anlieferung auf ihre Beschaffenheit hin zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind der Medisoft GmbH unverzüglich schriftlich unter Beifügung der zur Nachvollziehbarkeit des Mangels erforderlichen Unterlagen und sonstiger Informationen anzuzeigen. Gleiches gilt für andere Mängel, sobald sie feststellbar sind. Dies gilt auch bei erfolgter Nach- und Ersatzlieferung. Anpassungsarbeiten, die dadurch erforderlich werden, dass die Verträglichkeit der vom Auftraggeber benutzten Hardware geprüft und die Software angepasst werden muss, werden gesondert berechnet. Dies gilt insbesondere für den eigenmächtigen Wechsel des bei Vertragsschluss bestehenden Betriebssystems ohne vorherige Rücksprache mit der Medisoft GmbH. Der Auftraggeber verpflichtet sich des Weiteren, die für diese Arbeiten erforderlichen Dokumentationen zur Verfügung zu stellen, ebenso Systemunterlagen, Testdaten und falls erforderlich die betroffene Hardware. Der Auftraggeber stellt, falls nötig, zu Anpassungsarbeiten auch die geeigneten Mitarbeiter aus seinem Bereich zur Verfügung. Der Auftraggeber darf die Software nur auf solcher Hardware und Betriebssystemen einsetzen, für die die Medisoft GmbH diese freigegeben hat. Dar Auftraggeber hat die Medisoft GmbH unverzüglich übereinen geplanten Wechsel zu informieren.

7. Gewährleistung

Die Medisoft GmbH gewährleistet, dass die Softwareprogramme im Umfang der beigefügten Produktinformation funktionsfähig sind und die in der dazu gehörigen Dokumentation aufgeführten Programmspezifikationen aufweisen. Für die allgemeine Funktionstüchtigkeit der Hardware sind jedoch die Garantiebestimmungen der jeweiligen Hersteller maßgebend. Fehlerfreiheit oder die Behebbarkeit von etwaigen Fehlern garantiert die Medisoft GmbH nicht. Sofern ein Softwarefehler jedoch den vertragsgemäßen Gebrauch nicht nur unerheblich beeinträchtigt oder ihn ausschließt, verpflichtet sich die Medisoft GmbH für einen Zeitraum von 12 Monaten ab Gefahrübergang zur Berichtigung des Fehlers. Nehmen der Auftraggeber oder Dritte ohne Zustimmung der Medisoft GmbH Veränderungen oder Reparaturen vor, oder werden Betriebs- oder Wartungsempfehlungen der Medisoft GmbH und der jeweiligen Hersteller nicht befolgt, so ist jede Gewährleistung ausgeschlossen. Gleiches gilt für Mängel bzw. Schäden, die auf betriebsbedingte Abnutzung oder Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch, unsachgemäße Lagerung und Handhabung, Bedienfehler, falsche oder fehlerhafte Software-, Programm- und/oder Verarbeitungsdaten zurückzuführen sind. Für von ihr gelieferte Hardware ist die Medisoft GmbH nur im Rahmen der Bedingungen der jeweiligen Hersteller zur Gewährleistung verpflichtet. Abweichungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit einer Vereinbarung aller Beteiligten.

8. Haftung

Die Medisoft GmbH schließt ihre Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für die Pflichtverletzung der Erfüllungsgehilfen.

9. Eigentumsvorbehalt

Die Medisoft GmbH behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis zum Eingang der vollständigen Zahlung aller aus der Geschäftsverbindung gegenüber dem Vertragspartner entstandenen Forderungen vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist dem Auftraggeber eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung untersagt. Bei Pfändungen,Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen oder Eingriffen Dritter hat der Auftraggeber die Medisoft GmbH unverzüglich zu benachrichtigen. Der Geschäftspartner ist berechtigt, den Liefergegenstand im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt der Medisoft GmbH jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages (zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig, ob der Liefergegenstand vor oder nach Bearbeitung weiterverkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Geschäftspartner auch nach deren Abtretung ermächtigt. Die Befugnis der Medisoft GmbH, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Sie verpflichtet sich jedoch keinen Gebrauch davon zu machen, solange der Geschäftspartner seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht in Zahlungsverzug ist. Tritt dieser Umstand ein, so kann die Medisoft GmbH verlangen, dass ihr der Geschäftspartner die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die entsprechenden Unterlagen aushändigt und den Schuldner (Dritten) die Abtretung mitteilt.

10. Anwendbares Recht

Für diese Geschäftsbedingungen sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der Medisoft GmbH und dem Vertragspartner gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist Hamburg. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Hamburg.

Medisoft – ergo sum